Seit Beginn der Koalitionsverhandlungen gibt es unter einigen Mitgliedern der SPD einen neuen Trend. Er geht ungefähr so: Wahlweise wird ein Thema herausgegriffen - sollte dieses Thema nicht eins zu eins im Koalitionsvertrag verabredet sein, wird ein "Verrat" konstruiert.
Besonders häufig geschieht dies beim Thema "Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartner".
Die Logik dahinter:
Geht die SPD in eine Koalition, die das Adoptionsrecht nicht zulässt, ist die SPD quasi auch dagegen. Man würde die Homosexuellen und alle anderen, die an einer Gleichstellung gesellschaftspolitisch interessiert sind, hintergehen. Die Angst, die dahinter steckt ist, dass die SPD auf diesem Feld ihre Glaubwürdigkeit verliert und darüber für die nächste Wahl ein Defizit hat.
Die SPD bleibt beim Thema Adoptionsrecht für Homosexuelle glaubwürdig
Bevor man harte Vokabeln wie "Verrat" nutzt, sollte man sich meiner Meinung nach die Mühe machen, die Situation differenziert betrachten.
Die SPD ist für das Adoptionsrecht. Davon unabhängig muss man sehen, dass vor Übernahme von Regierungsverantwortung eben Koalitionsverhandlungen stehen. Es ist der SPD nicht gelungen, sich mit dem zukünftigen Koalitionspartner auf die Einführung des Adoptionsrechts zu einigen. In den Koalitionsverhandlungen - das belegen mehrere im Umlauf befindliche Vertragsentwürfe - hat die SPD bis zur letzten Minute dafür geworben.
Wer nun glaubt, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, die SPD würde dieses Thema vernachlässigen, hält die Wähler für dümmer, als sie sind.
Wer beispielsweise die Berichterstattung zu diesem Thema verfolgt hat, weiß, dass dies auch genau so kommuniziert wurde. "SPD will Adoptionsrecht, CDU lehnt es ab." Wenn man den Kritikern zuhört, könnte man fast den Eindruck bekommen, es sei umgekehrt gewesen.
Die Wähler verstehen, dass die SPD nicht mit sich selber, sondern mit der CDU verhandelt hat. Und dass am Ende Kompromisse stehen, die nicht immer allen gerecht werden.
So war es auch beim Mindestlohn
Ich sehe in der Frage, ob man Inhalte mit Überzeugung vertreten kann, obwohl man sie nicht umsetzt, eine klare Parallele zur Großen Koalition 2005-2009:
Damals konnte sich die SPD nicht damit durchsetzen, einen Mindestlohn einzuführen. Dennoch war dies ein sehr zentrales politisches Anliegen der SPD. Wie eine Umfrage aus der Zeit der Großen Koalition (Januar 2008) belegt, kam dies auch genau so bei den Wählerinnen und Wählern an.
Besonders häufig geschieht dies beim Thema "Adoptionsrecht für eingetragene Lebenspartner".
Die Logik dahinter:
Geht die SPD in eine Koalition, die das Adoptionsrecht nicht zulässt, ist die SPD quasi auch dagegen. Man würde die Homosexuellen und alle anderen, die an einer Gleichstellung gesellschaftspolitisch interessiert sind, hintergehen. Die Angst, die dahinter steckt ist, dass die SPD auf diesem Feld ihre Glaubwürdigkeit verliert und darüber für die nächste Wahl ein Defizit hat.
Die SPD bleibt beim Thema Adoptionsrecht für Homosexuelle glaubwürdig
Bevor man harte Vokabeln wie "Verrat" nutzt, sollte man sich meiner Meinung nach die Mühe machen, die Situation differenziert betrachten.
Die SPD ist für das Adoptionsrecht. Davon unabhängig muss man sehen, dass vor Übernahme von Regierungsverantwortung eben Koalitionsverhandlungen stehen. Es ist der SPD nicht gelungen, sich mit dem zukünftigen Koalitionspartner auf die Einführung des Adoptionsrechts zu einigen. In den Koalitionsverhandlungen - das belegen mehrere im Umlauf befindliche Vertragsentwürfe - hat die SPD bis zur letzten Minute dafür geworben.
Wer nun glaubt, dass in der Öffentlichkeit der Eindruck entsteht, die SPD würde dieses Thema vernachlässigen, hält die Wähler für dümmer, als sie sind.
Wer beispielsweise die Berichterstattung zu diesem Thema verfolgt hat, weiß, dass dies auch genau so kommuniziert wurde. "SPD will Adoptionsrecht, CDU lehnt es ab." Wenn man den Kritikern zuhört, könnte man fast den Eindruck bekommen, es sei umgekehrt gewesen.
Die Wähler verstehen, dass die SPD nicht mit sich selber, sondern mit der CDU verhandelt hat. Und dass am Ende Kompromisse stehen, die nicht immer allen gerecht werden.
So war es auch beim Mindestlohn
Ich sehe in der Frage, ob man Inhalte mit Überzeugung vertreten kann, obwohl man sie nicht umsetzt, eine klare Parallele zur Großen Koalition 2005-2009:
Damals konnte sich die SPD nicht damit durchsetzen, einen Mindestlohn einzuführen. Dennoch war dies ein sehr zentrales politisches Anliegen der SPD. Wie eine Umfrage aus der Zeit der Großen Koalition (Januar 2008) belegt, kam dies auch genau so bei den Wählerinnen und Wählern an.
Dass die SPD zu der Zeit in der Regierung war und ihn nicht eingeführt hat, begründete für die Wähler keine Glaubwürdigkeitslücke. Sie verstehen, dass zu einer Regierung zwei Parner gehören - und zu diesem Zeitpunkt eben keine Regierungsmehrheit für den Mindestlohn war.
Fazit: Eine Koalition ist immer ein Kompromiss - und eine Koalition zwingt niemanden, seine eigenen Ideale und Überzeugungen zu verlieren - im Gegenteil: Die SPD kann aus diesem Konflikt weiter hart für die absolute Gleichstellung streiten - und darauf hinwirken, dass das Thema in anderen Parteien mehrheitsfähig wird oder nach der nächsten Wahl mit einer anderen Regierungsmehrheit endlich umgesetzt wird.
Fazit: Eine Koalition ist immer ein Kompromiss - und eine Koalition zwingt niemanden, seine eigenen Ideale und Überzeugungen zu verlieren - im Gegenteil: Die SPD kann aus diesem Konflikt weiter hart für die absolute Gleichstellung streiten - und darauf hinwirken, dass das Thema in anderen Parteien mehrheitsfähig wird oder nach der nächsten Wahl mit einer anderen Regierungsmehrheit endlich umgesetzt wird.